News vom 23.01.2010
Scheleva gibt auf – Bulgarien regelt Nachfolge
Die Welt online und viele weitere Nachrichtenportal berichteten in dieser Woche über die Aufgabe der umstrittenen bulgarischen Kandidatin für einen Posten in der EU-Kommission, Rumiana Scheleva. In die Kritik war Scheleva wegen unkorrekter Angaben über ihre privaten Vermögensverhältnisse geraten. Nun will Bulgarien die bisherige Weltbank-Vizepräsidentin in die Kommission schicken.
In einem Brief habe die bulgarische EU-Kommissionskandidatin Rumiana Scheleva ihre Kandidatur für das Amt zurückgezogen, so der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Joseph Daul, in Straßburg. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten sagte „Scheleva ist ein Opfer eines kleinen politischen Krieges geworden“, denn alle Anschuldigungen gegen sie haben sich als falsch herausgestellt.
Durch den Rücktritt muss die die kommende Woche geplante Wahl der neuen EU-Kommission verschoben werden. Die bulgarische Regierung muss erst einen neuen Kandidaten vorschlagen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nahm den Rückzug zur Kenntnis und teilte der Presse mit, dass Bulgariens Regierungschef Bojko Borissow die bisherige Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa als Nachfolgerin nominiert hat.
Am 26. Januar soll die Bestätigung der neuen EU-Kommission im Europaparlament erfolgen. Dabei kann das Europaparlament die EU-Kommission nur geschlossen bestätigen oder ablehnen.
