News vom 26.07.2008
Gedenken an HIV-Prozess
Traurigen Ruhm erlangte Bulgarien im Jahr 2007 mit dem so genannten HIV-Prozess. Auf der Anklagebank in Libyen saßen fünf bulgarische Krankenschwestern und ein libyscher Arzt, der Vorwurf der Anklagevertretung: Das Sextett habe 426 libysche Kinder vorsätzlich mit dem tödlichen HIV-Virus infiziert. Internationale Gutachter sahen in den hygienischen Zuständen des Krankenhauses die wahrscheinliche Ursache der Todesfälle, außerdem sei das Datum der Infektionen bei den Kindern laut ärztlicher Atteste vor Ankunft der Angeklagten gewesen. Trotzdem wurden sie sechs Angeklagten sowohl in erster als auch in folgenden Instanzen zum Tode verurteilt. Kritiker sahen in den Verurteilungen der Krankenschwestern einen Missbrauch für Verhandlungen für die Europäische Union, die Angeklagten wurden als politische Geiseln eingestuft. Am Rande der Prozesse wurde bekannt, dass in den Jahren 2001 und 2003 zwei bulgarische Krankenschwestern unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommen waren. In beiden Fällen wurde seitens libyscher Behörden davon ausgegangen, dass die Toten unterpsychischen Problemen litten und Selbstmord begingen. Dass diese Prozesse politisch ausgenutzt wurden, zeigt allein die Tatsache, dass Libyen im Vorfeld des Prozesses im Berufungsverfahren vor dem obersten Gericht ein Handels-und Investitionsembargo gegen Bulgarien plante. Bulgarien sollte damit die volle Verantwortung für die Infektion der Kinder übernehmen. Es folgte eine Abwandlung der Todesstrafe in eine lebenslange Haft sowie ein erneutes Aufrollen der Verhandlung. Hier wurde erneut widerrufen, das neue Urteil lautete Todesstrafe für die Angeklagten. Nach einer erneuten Umwandlung der Todesstrafe in „lebenslänglich“ hatte Bulgarien die Auslieferung der Verurteilten beantragt. Direkt nach der Landung wurden die Krankenschwestern von Staatspräsident Parwanow begnadigt. Es heißt, die Europäische Union und andere Staaten sollen im Gegenzug 120 Millionen Euro an Entschädigungen und Hilfen an Libyen gezahlt haben.
